Fast genau ein Jahr nach seinem viel beachteten und gefeierten Buch „Stimmt´s oder hab ich Recht?“ legt Bestsellerautor Volker  Kitz sein nächstes Buch vor. Und wieder geht es um Recht und Gesetz. Ich sag´s Ihnen gleich: Kitz´ neues Buch „Ich bin, was ich darf“ MÜSSEN Sie lesen. Warum? Aus mehreren Gründen:

• Sie bekommen einen spannenden Einblick darin, wie unser Rechtssystem funktioniert und warum Gerichte so entscheiden, wie sie entscheiden.
• Erkenntnisgewinn und Lerneffekt: Wir müssen unser Rechtssystem fordern, damit es sich weiterentwickelt.
• Mahnung: Du sollst keine vorschnellen Urteile fällen!
• Niveauvolle beste Unterhaltung.
• Stoff für angeregte Diskussionen im Familien- oder Freundeskreis

Sie kennen das vermutlich: Sie lesen oder hören von einem komplizierten Fall, der vor Gericht verhandelt wird. Da hat zum Beispiel ein Arzt einem todkranken und schwer leidenden Menschen beim Selbstmord geholfen. Muss er dafür bestraft werden? Oder: Darf der Staat darüber entscheiden, mit welchen Rauschmitteln ich mir einen schönen Abend mache (Cannabis)? Oder: Dürfen Bundeswehrsoldaten ein mit Passagieren besetztes Flugzeug abschießen, das Terroristen gekapert haben und mit dem sie in ein Hochhaus fliegen wollen? Oder: Darf die Polizei eine Kamera auf der Hamburger Reeperbahn aufhängen, um so die Zahl der Straftaten zu reduzieren bzw. sie besser aufklären zu können?

„Soldaten sind Mörder“ – warum man das ungestraft sagen darf

Anhand vieler derartiger Fälle, die unsere Gerichte verhandelt wurden, bringt Kitz uns selber zum Nachdenken. Oft sind wir hin und hergerissen, um am Ende zu kapitulieren und mit dem Ausdruck der Erleichterung zu stöhnen „Wie gut, dass nicht ich diese Entscheidung treffen musste“.

Eines der stärksten Kapitel ist das über die Meinungsfreiheit und ihre Grenzen. Erinnern Sie sich noch an den Fall des Mannes, der Anfang der 1990er Jahre einen Aufkleber „Soldaten sind Mörder“ auf sein Auto geklebt hatte? Er hatte sich damals postwendend vor Gericht dafür verantworten müssen, und der Fall hat bundesweit und anhaltend für Aufsehen gesorgt. Am Ende hat das Gericht den Mann freigesprochen – weil der Satz „Soldaten sind Mörder“ keine Tatsachenbehauptung, sondern eine Meinungsäußerung sei und daher durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei. Das Urteil hatte in weiten Teilen der Bevölkerung – auch in der Politik – für Unverständnis und Empörung gesorgt. Kilz zeigt sehr nachvollziehbar auf, warum das Gericht so entschieden hat, wie es entschieden hat und kommt zu dem Schluss: „Das Bundesverfassungsgericht hat nicht darüber entschieden, ob Soldaten im umgangssprachlichen Sinn `Mörder´ sind. Das ist auch nicht seine Aufgabe. Es kann nur darüber entscheiden, ob jemand sagen darf, sie seien Mörder.“

Auch eine am Stammtisch gelallte Meinung ist vom Gesetz geschützt

Dieser Fall ist typisch für die verschiedenen Kapitel in dem Buch. Ein konkreter Fall, dessen grundlegende Problematik dann aber uns alle berührt. Im Fall der Meinungsfreiheit ist dies besonders deutlich, weil jeder von uns tagtäglich eigene Meinungen äußert und mit den Meinungen anderer konfrontiert wird. Kitz macht deutlich, dass es – anders als bei Tatsachenbehauptungen – keine richtigen oder falschen Meinungen gibt. Aus dem Text (S. 138f.): „Weil eine Meinung nicht `richtig´oder `falsch´ sein kann, sind vor dem Grundgesetz alle Meinungen gleich. Nur so ist sichergestellt, dass der Staat nicht als Meinungswächter auftritt. Es ist egal, ob ich für meine Meinung 30 Jahre recherchiert habe – oder ob ich sie am Stammtisch vor mich hin lalle. Jeder darf eine Meinung haben, ohne sie zu begründen. Jeder darf eine irrationale Meinung haben; auch ein emotionaler Ausbruch steht unter dem Ausbruch der Meinungsfreiheit. Es ist egal, ob jemand meine Meinung für nützlich oder schädlich, für wertvoll oder wertlos hält.“

Roter-Reiter-Fazit: Mit seinem neuen Buch „Ich bin, was ich darf“ ist Kitz abermals ein großartiges Werk gelungen. Es ist lehrreich, spannend und unterhaltsam. Wir empfehlen es jedem, der lesen kann. Wer nicht lesen kann, möge es sich vorlesen lassen.

Damian Sicking, www.Roter-Reiter.de

Volker Kitz: Ich bin, was ich darf. Wie die Gerechtigkeit ins Recht kommt – und was Sie damit zu tun haben. Dromer Knaur. 265 Seiten, 12,99 Euro, ISBN: 3426787822

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